EVP-Chef startet Europa-Wahlkampf mit Niederlage

Konservative rufen Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin aus

Die Europäische Volkspartei hat die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen offiziell zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahl im kommenden Jahr ernannt. EVP-Chef Manfred Weber hatte zuvor Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola als Spitzenkandidatin ins Spiel gebracht sowie für sich in Anspruch genommen, die EVP zu führen und den Auswahlprozess zu moderieren.

Katarina Barley, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments und Europa-Beauftragte der SPD: 

Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten:
"Manfred Weber startet mit einer Niederlage in den Europawahlkampf. Offenbar hat der EVP-Partei- und -Fraktionschef nichts zu melden. Die Frage ist, warum er sich das antut.

Die Sozialdemokratie hat die Spitzenkandidatur erfunden, die die EU demokratisch stärken kann. Die EVP sorgt nun mit ihrer Ernennung dafür, dass eine Dynamik entsteht, die das Prinzip am Leben erhält. Damit wird Von der Leyen auch für das Europäische Parlament kandidieren müssen. Ihr Handeln ist daher ab jetzt von Wahlkampf geprägt. Sie sollte sich nicht dem Verdacht aussetzen, die Ressourcen der EU-Kommission dazu zu benutzen.
Es muss dann auch in ihrem Interesse sein, wenn der Europäische Rat nicht nach der Europawahl erneut die Wählerinnen und Wähler übergeht und ohne das Europäische Parlament Fakten schafft."


CDU-Chef Friedrich Merz hatte laut Medienberichten im Februar im CDU-Vorstand unterstrichen, an Ursula von der Leyens Kandidatur gebe es nichts zu rütteln. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin bekleidet seit dem 1. Dezember 2019 die EU-Kommissionsprädientschaft. 

Artikel teilen