Unser gemeinsames Ziel: Das Europäische Klimagesetz verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten, bis spätestens im Jahr 2050 klimaneutral zu sein. Die praktische Umsetzung erfolgt mit dem Klimapaket „Fit for 55“. Der Name bezieht sich auf das Zwischenziel, den Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent zu reduzieren. 

In der anstehenden Plenarwoche in Straßburg werden die Europaabgeordneten über einige der Maßnahmen des Pakets abstimmen.
Die Vorgaben umfassen zum Beispiel den Emissionshandel und eine Klimaabgabe, für den Import von Produkten, die klimaschädlich hergestellt werden sowie soziale Maßnahmen, um den Wandel gerecht zu gestalten. 

Der europäische Emissionshandel soll so gestärkt werden, dass er klimaschonende Investitionen fördert und Klimasünder, etwa unter den Unternehmen in Europa, zu einer schnelleren Umstellung bringt. Das System wird zudem auf Emissionen, die durch den Verkehr oder das Heizen entstehen, ausgeweitet. Damit dadurch eine warme Wohnung für niemanden in der EU unerschwinglich wird, haben wir Sozialdemokrat*innen einen Klimasozialfonds durchgesetzt, der konkrete finanzielle Hilfe garantiert. 

Wir stimmen auch über ein Instrument ab, das die europäische Industrie vor Preisdumping schützt. Wer in Europa unter Mehrkosten Stahl, Strom oder Aluminium klimaneutral produziert, darf gegenüber ausländischer Produktion keinem Wettbewerbsnachteil unterliegen.

Bleibt auf dem Laufenden und folgt uns auf unserem Weg für ein nachhaltiges und soziales Europa!

Eure Delara und euer Tiemo

Matthias Ecke (40) ist seit einem halben Jahr Abgeordneter des Europäischen Parlaments.
Zu diesem Jubiläum fragen wir uns: Was hat dich in die Politik gebracht, Matthias?

"Meine Jugend in der Nachwendezeit in Sachsen hat mich gelehrt, dass gewaltige Umbrüche in der Lebens- und Arbeitswelt solidarisch gestaltet werden müssen. Sonst leiden Solidarität und Demokratie. Der Kampf gegen rechts und das Streben nach sozialer Gerechtigkeit und gleichwertigen Lebensverhältnissen treiben mich seitdem politisch an. Ich will, dass alle Menschen frei leben und ihre sozialen Rechte verwirklichen können. Egal wie sie aussehen, wo sie geboren wurden und wen sie lieben."

Unsere Fraktion wird 70! Die SPD-Europa-Abgeordneten sind Teil der „Progressive Alliance of Socialists and Democrats“, unserer sozialdemokratischen Parteienfamilie im Europäischen Parlament. Die S&D-Fraktion wird dieses Jahr 70 Jahre alt und ist damit älter als das Parlament selbst. Sie wurde bereits in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, dem Vorläufer der EU, gegründet und ist heute mit 144 Abgeordneten aus 25 Mitgliedstaaten die zweitgrößte Fraktion im Parlament.

Wir freuen uns auf viele weitere Jahre progressiver Arbeit für ein soziales Europa!