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Europa-SPD
05. Mai 2023

Langlebige Produkte, ein Greenwashing-Verbot und der Schutz vor Manipulation im Internet: So wollen wir Verbraucher*innen in Europa stärken und am Wandel der Wirtschaft zur Klimaneutralität beteiligen.

Aktuell bezeichnen Hersteller ihre Produkte schon als klimaneutral obwohl sie lediglich Kompensationszertifikate kaufen. Unternehmen behaupten, Produkte bestünden aus Recyclingmaterialien, auch wenn sich dies nur auf einzelne Komponenten bezieht. Diese Beschönigungen, auch Greenwashing genannt, möchten wir mit einer neuen EU-Richtlinie untersagen, um Verbraucher*innen eine tatsächlich nachhaltige Produktauswahl zu ermöglichen. Zudem schränken die neuen Vereinbarungen die sogenannte Obsoleszenz weiter ein, also das vorläufige Altern von Produkten, um zum Neukauf anzuregen. Auch wollen wir falsche Angaben zur Langlebigkeit von Produkten verhindern - oder die Vermarktung ohne Informationen zur Reparatur.

So stellen wir sicher, dass Verbraucher*innen genug Informationen haben, um zum Kampf gegen den Klimawandel beitragen zu können und künftig auf Augenhöhe mit Unternehmen wirtschaften. Über all diese Vereinbarungen stimmt das Europäische Parlament am kommenden Dienstag, 9. Mai, ab. Bleibt auf dem Laufenden und folgt uns auf unserem Weg für ein nachhaltiges und soziales Europa!

Euer René

René Repasi ist letztes Jahr zu unserer Gruppe im Europäischen Parlament dazugestoßen. Er setzt sich in den Ausschüssen für Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen sowie im Rechtsausschuss für ein Europa im Dienst der Menschen ein. 

Was hat Dich bewegt dazu bewegt, Dich politisch für Europa zu engagieren, René?

"Meine Familie ist europäisch. Meine Mutter ist Deutsche und mein Vater Ungar aus dem ehemaligen Jugoslawien. Der Jugoslawien-Krieg hat mich politisiert, weil ich nicht verstehen konnte, warum Menschen sich bekriegen, und weil ich etwas dagegen tun wollte, dass so etwas nie wieder passiert. Ich verstand irgendwann, dass Länder in der EU sich nicht bekriegen. Darum will ich erreichen, dass diese Gemeinschaft stark bleibt und für alle Menschen da ist."

Täglich werden Frauen von ihrem Partner, Ex-Partner oder von Unbekannten geschlagen, bedroht oder gar getötet. Laut EU-Kommission hat eine von drei Frauen ab 15 Jahren körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt. 

Die EU will nun endlich die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen ratifizieren. So haben bisher zwar alle EU-Mitgliedsstaaten unterschrieben. Damit die Konvention aber tatsächlich rechtlich bindend wird, müssen die Regierungen das Vertragswerk auch ratifizieren. Diesen wichtigen Schritt haben einige Mitgliedsstaaten lange blockiert, die Entscheidung des Rates gegen den Widerstand der Länder ist daher ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit für Frauen.

Mehr Informationen über Gewalt gegen Frauen in Deutschland findet ihr hier online →

Am Dienstag, 9. Mai feiern wir den Europatag, den Jahrestag der Schuman-Erklärung - die Geburtsstunde unserer heutigen Europäischen Union. Der französische Außenminister Robert Schuman hatte am 9. Mai 1950 vorgeschlagen, eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu gründen und die Produktion künftig zusammenzulegen. Der Zusammenschluss sollte die Wirtschaft stärken, vor allem aber weiteren Kriegen in Europa vorbeugen. Über 70 Jahre später gestalten 27 Mitgliedsstaaten gemeinsam Politik und Wirtschaft. Ein Krieg unter ihnen ist unvorstellbar geworden.

Deshalb lädt das Europäische Parlament in Brüssel am 6. und in Straßburg am 13. Mai zum Tag der offenen Tür mit Besichtigungen und Spielen ein. Hier könnt ihr die Fraktionen im Parlament kennenlernen, und eintauchen in diesen außergewöhnlichen Ort der europäischen Demokratie.

Zum Programm geht’s hier →

Passend zu diesem wichtigen Tag kommt uns der Bundeskanzler im Europäischen Parlament in Straßburg besuchen. Im Rahmen der „Was Europa ausmacht“-Reihe („This is Europe“) diskutiert Olaf Scholz mit den Europa-Abgeordneten über die Zukunft Europas. Dies ist bereits seine zweite große Europarede. Ein klares Zeichen für den hohen Stellenwert, den dieser Kanzler der Europäischen Union einräumt.

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