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Europa-SPD
01. Februar 2024

"Ich bin stolz auf Scholz"

EU einigt sich auf 50-Milliarden-Paket für Ukraine

Von Katarina Barley

Auf dem heute begonnenen Sondergipfel in Brüssel stimmten die EU-Mitglieder geschlossen für Finanzhilfen an die Ukraine. Zuvor hatte Ungarns Premier Viktor Orbán das milliardenschweres Finanzpaket blockiert.

Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments:

"Olaf Scholz hat erfolgreich die Werte Europas verteidigt. Und zwar genau gegen den Mann, vor dem Ursula von der Leyen immer wieder eingeknickt ist. Endlich ist Schluss mit der Viktor-Orbán-Show. Ich bin stolz auf unseren Bundeskanzler! Unter seiner Führung wurden die Finanzhilfen für die Ukraine einstimmig beschlossen. Die ungarische Regierung konnte sich trotz langer Blockade nicht durchsetzen. Es zahlt sich aus, hart zu bleiben. 

Orbán konnte sich weder ein jährliches Veto-Recht noch die Freigabe von eingefrorenen Geldern erpressen. Das ist ein großer Erfolg, der ohne Olaf Scholz nicht möglich gewesen wäre. Diese Ratsentscheidung ist zukunftsweisend. Europa muss ohne Wenn und Aber zu seinen Werten stehen. Sie müssen nach innen und außen verteidigt werden."

Katarina Barley

Rheinland-Pfalz

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher

 katarina.barley@europarl.europa.eu  

Hannah Cornelsen

Pressesprecherin

 hannah.cornelsen@europarl.europa.eu +32 477 95 48 36 

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