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Europa-SPD
14. Februar 2023

"Engpässe bei Medizinprodukten vermeiden"

EU handelt gegen Mangel an medizinischer Ausrüstung

Von Tiemo Wölken

Aktuell besteht ein Mangel an wesentlicher medizinischer Ausrüstung und Geräten in der Europäischen Union. 
Deshalb hat das Parlament heute beschlossen, den Vorschlag zur Änderung der Medizinprodukteverordnung (MDR) in einem Dringlichkeitsverfahren zu verabschieden, nachdem dieses Verfahren am Dienstag im Plenum angenommen wurde. So wird sichergestellt, dass jedwede Unterbrechung bei der Versorgung mit medizinischen Geräten in der EU vermieden wird.

Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa SPD:

„Wir wollen die Sicherheit der Patientinnen und Patienten garantieren. Ein wichtiges Element dafür sind sogenannte Zertifizierungsstellen, die neue Medizinprodukte überprüfen. Davon gibt es derzeit immer noch zu wenige. Es ist daher richtig, jetzt das Inkrafttreten weiterer Vorschriften zu verschieben, um das Risiko von Engpässen zu minimieren. Das ändert aber nichts an den derzeitigen Sicherheits- und Leistungsanforderungen der Medizinprodukteverordnung. Lediglich die Übergangsbestimmungen werden angepasst, um den Herstellern mehr Zeit für die Umstellung zu geben.


Es muss aber klar sein, dass diese Verschiebung nur eine vorübergehende Maßnahme ist und wir endlich langfristige Lösungen benötigen. Dafür muss die Kommission jetzt tragfähige Lösungen vorlegen.“
 

Mit der heutigen Abstimmung hat das Europäische Parlament das Gesetzgebungsverfahren final abgeschlossen.
 

Tiemo Wölken

Niedersachsen

Ausschuss für Umweltfragen, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
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Hannah Cornelsen

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