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Europa-SPD
08. November 2023

"Die Ukraine wird einen Platz in der Union haben"

EU-Kommission empfiehlt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen

Von Katarina Barley

Die EU-Kommissionspräsidentin hat den Regierungen der EU-Staaten offiziell die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfohlen. Ursula von der Leyen hat heute in Brüssel eine positive Bewertung der Reformfortschritte des Landes präsentiert. 


Katarina Barley, Vize-Präsidentin des EU-Parlaments und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Auswärtiges:
"Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ist der logische Schritt nach der Verleihung des Kandidatenstatus. Damit bekräftigt die EU erneut, dass die Ukraine einen Platz in der Union haben wird. Gleichzeitig sendet es ein wichtiges Zeichen an die Ukrainerinnen und Ukrainer: Nach mehr als 20 Monaten des Krieges stehen wir weiterhin fest an eurer Seite.

Dabei muss aber klar sein, dass die Verhandlungen ihre Zeit benötigen werden. Die für einen formalen Beitritt notwendigen Kriterien müssen erfüllt werden. Hier dürfen keine Abkürzungen genommen werden."


Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten könnten bei dem EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember in Brüssel über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. Die förmliche Aufnahme der Verhandlungen wird in der Regel im Rahmen einer ersten Beitrittskonferenz beschlossen. 

Katarina Barley

Rheinland-Pfalz

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher

 katarina.barley@europarl.europa.eu  

Jan Rößmann

Pressesprecher der SPD-Europaabgeordneten

 jan.rossmann@europarl.europa.eu 0032 473864513 

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