03.10.2023

"Das war noch nicht genug"

Hoekstra muss schriftliches Follow-Up zur Anhörung geben

Tiemo Wölken
Tiemo Wölken

Die Fraktionssprecher*innen im Umweltausschuss haben nach der gestrigen Anhörung beschlossen, dass Wopke Hoekstra, der von der Kommission vorgeschlagene Nachfolger von Frans Timmermans, weitere Fragen zu seiner beruflichen Vergangenheit und zu seinen Plänen als Kommissar beantworten muss. Ohne dies ist keine Zustimmung möglich. Hoekstra hat bis morgen früh Zeit zu diesen Fragen Stellung zu nehmen, bevor die Abgeordneten über ein mögliches zweites Hearing entscheiden oder seine Kandidatur gutheißen

Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen S&D-Fraktion:

"Herr Hoekstra konnte gestern viele Fragen nicht zufriedenstellend beantworten – insbesondere zu seiner Vergangenheit bei McKinsey und bei der finanziellen Unterstützung für die Länder des Globalen Südens im Kampf gegen den Klimawandel blieb er vage. Wir werden nun seine weiteren schriftlichen Antworten genau prüfen, bevor wir über die nächsten Schritte entscheiden."

Die Abgeordneten hatten außerdem heute morgen Maroš Šefčovič aus der Slowakei angehört, der seit 14 Jahren als Kommissar und Vizepräsident erfolgreiche Arbeit leistet, und  dem Ursula von der Leyen die Rolle des Exekutiv-Vizepräsidenten für den Europäischen Green Deal übertragen will. Die Sozialdemokraten unterstützen weiterhin seine Kandidatur, auch wenn die Christdemokraten jetzt seine allseits bekannte Leistungsbilanz durch politische Manöver zu untergraben versuchen.  

Nach Auswertung der Fragen entscheiden die Koordinatoren des Umweltausschusses morgen ob die Kandidaturen angenommen werden können oder ob eine zweite Anhörung nötig ist.