Die EU soll sich Kuba stärker öffnen”

“Die EU soll sich Kuba stärker öffnen” Europa müsse seine Beziehungen zu Kuba auf den Prüfstand stellen. Darin waren sich eine Delegation europäischer Sozialdemokraten mit Politikern aus den 15 karibischen Staaten bei der am Wochenende zu Ende gegangenen Konferenz im Rahmen der AKP-EU Versammlung von Abgeordneten der Karibikstaaten und des Europäischen Parlaments einig. Vier europäische Sozialdemokraten nahmen an der Konferenz teil, neben dem sozialdemokratischen Koordinator für die Beziehungen zu den afrikanischen, karibischen und pazifischen (AKP) Staaten Norbert Neuser waren dies Jutta HAUG, Patrice TIROLIEN aus Frankreich und Miguel Angel MARTINEZ MARTINEZ aus Spanien. Die europäischen Sozialdemokraten stimmten mit den Abgeordneten aus den karibischen Staaten überein, Europas Beziehungen zu Kuba schnell zu überdenken und sich dem größten karibischen Inselstaat politisch zu öffnen. Ein Wandel Kubas hin zur Demokratie sei am besten durch gegenseitige Annäherung zu unterstützen, so zeigten sich die europäischen Sozialdemokraten überzeugt. Die Vertreter der 15 Karibikstaaten unterstrichen auch die große Bedeutung und Vorbildrolle Kubas in sozialen Politikfeldern, wie der Gesundheitspolitik oder im Bildungswesen, für die gesamte Karibikregion. Unter anderem die Entsendung von kubanischen Ärzten und Lehrern helfe den Nachbarstaaten bei der Entwicklung ihrer eigenen Gesundheits- und Erziehungssysteme. "Die ablehnende Haltung der Konservativen und von Teilen der Liberalen im Europaparlament gegenüber Kuba ist absolut kontraproduktiv", so der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser. "Der notwendige demokratische Wandel auf Kuba wird nicht durch Isolation erreicht, wie die letzten Jahrzehnte gezeigt haben. Die politische Zukunft Kubas ist derzeit ungewiss und somit gerade in dieser Zeit eine Änderung der politischen Beziehungen von außerordentlicher Bedeutung", erklärten Jutta HAUG und Norbert Neuser. Die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament wird auf Initiative von HAUG, TIROLIEN, MARTINEZ und NEUSER eigene Impulse für eine Annäherungspolitik setzen und im Laufe der ersten Jahreshälfte eine Gruppe von Abgeordneten zu politischen Gesprächen nach Kuba senden, um damit den politischen Wandel in der EU-Politik gegenüber Kuba zu unterstützen.