Energieinfrastruktur: Gut vernetzt zu sein, ist immer gut

EU-Kommission veröffentlicht Infrastrukturpaket Bis zu 200 Milliarden Euro Investitionsbedarf werden bis zum Jahr 2020 für den Ausbau von Strom- und Gasleitungen prognostiziert. Wie die EU-Kommission Investitionen in Energieprojekte attraktiver machen möchte, stellte sie am Mittwoch innerhalb des Maßnahmenpaketes 'Connecting Europe' zur Verbesserung der Infrastruktur für Energie, Verkehr und Informationstechnologie vor. Die SPD-Abgeordneten Norbert GLANTE und Bernd Lange begrüßten das Paket: "Vor allem die Pläne der EU-Kommission, die Fristen für Planung, Genehmigung und Bau neuer Leitungen bei besonders wichtigen Projekten auf maximal drei Jahre zu verkürzen, sind wichtig, um neuen Schwung in die Energiepolitik zu bringen." Aktuell können bis zu zehn Jahre vergehen, bis eine Hochspannungsleitung in Betrieb genommen wird. "In dieser Zeit kann beispielsweise ein Satellit konzipiert, gebaut, getestet und ins All geschossen werden", so Norbert GLANTE. Der Energieexperte Bernd Lange lobte ebenfalls die Förderung der sogenannten Smart Grids: "Intelligente Netze sind ein wichtiger Baustein, um die Energiewende voranzutreiben. Da bereits im dritten Energiebinnenmarkpaket intelligente Zähler bis 2020 verpflichtend festgeschrieben sind, ist es nun höchste Zeit, die Rahmenbedingungen dafür festzulegen." Die EU beabsichtigt bis 2020 den Anteil der erneuerbaren Energie am Gesamtverbrauch auf 20 Prozent zu erhöhen. "Um dieses Ziel zu erreichen, muss das europäische Energienetz ausgebaut und modernisiert werden. Eine schnelle Ertüchtigung der Infrastruktur mit Ausrichtung auf erneuerbare Energien ist dabei unerlässlich", so Bernd Lange weiter. "Wer erneuerbare Energien unterstützen will, muss in Netze investieren", schloss sich sein SPD-Kollege Norbert GLANTE der Forderung an. Daher begrüßten die beiden SPD-Abgeordneten auch, dass die EU-Kommission erstmalig europäische Schuldverschreibungen, sogenannte Projektbonds, zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen schaffen will. "Die Kommission nimmt mit ihrem Vorschlag eine Idee des Europäischen Parlaments auf, die grundsätzlich das Potenzial hat, strategische Investitionen attraktiver zu machen." Des Weiteren unterstrich Bernd Lange, dass die Auswahl der Projekte unter breiter demokratischer Mitwirkung auch der nationalen und regionalen Parlamente geschehen müsse: "Die europäische Vernetzung vollzieht sich vor der Haustür der Menschen. Demokratische Kontrolle und eine frühzeitige Einbeziehung der Bevölkerung sind deshalb umso wichtiger. Bei der Verfahrensstraffung wird es darum gehen, grundsätzliche Fragen der Umweltverträglichkeit angemessen zu berücksichtigen. "