EU-Kommission bei Aufklärungsdrohne einbezogen?”

Sozialdemokraten hinterfragen Zulassung von “Euro Hawk” auf EU-Ebene Zum Beschaffungsskandal um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ haben die SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser und Knut Fleckenstein die EU-Kommission zu einer Stellungnahme aufgefordert: “Das Vorgehen des Bundesverteidigungsministeriums ist skandalös.” Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hatte das Projekt „Euro Hawk“ vorige Woche stoppen müssen. Ein Grund ist, so der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser, dass dieses Projekt überhaupt keine Zulassung der Europäischen Union erhalten kann, da entsprechende Richtlinien noch nicht vorliegen. “Wir haben eine entsprechende Anfrage an die EU-Kommission gestellt um unter anderem zu erfahren, ob das Bundesverteidigungsministerium im Hinblick auf eine mögliche Zulassung der Drohne im Vorfeld die Zusammenarbeit mit der EU-Kommission überhaupt aufgenommen hat”, so Knut Fleckenstein. Eine Zulassung unbemannter Flugzeuge über europäischem Luftraum falle auch in die Zuständigkeit der EU-Kommission. „Eine halbe Milliarde Euro hat die Bundesregierung beim gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk" bereits in den Sand gesetzt”, sagt Norbert Neuser. “So kann die Bundesregierung nicht mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger umgehen.” Weitere Informationen: Büro Neuser +32 2228 45892 und Jan Rößmann (Pressesprecher) +32 473 86 45 13.