Europa ist die Lösung

Gemeinsam gegen Nationalismus - darüber hat sich der französische EU-Kommissar am Dienstag mit der Europa-SPD ausgetauscht. Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, begrüßte Pierre Moscovici im Europäischen Parlament als einen Vorkämpfer für funktionierende Wirtschaftspolitik in der EU-Kommission. "Pierre Moscovici hat in der EU durchgesetzt, dass wir eine Politik der Stabilität verfolgen, die mit Wachstum und Investitionen vereinbar ist." Der Wirtschaftskommissar nahm den Ball auf: "Nur so können wir die vielfältigen Krisen, mit denen wir uns konfrontiert sehen, gleichzeitig überwinden", so Moscovici. Jens Geier, stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sprach eines der Grundprobleme des EU-Haushaltes an: "Entweder müssen die EU-Staaten erklären, was nicht mehr finanziert werden soll. Oder der Rat muss die finanziellen Mittel der Europäischen Union an die gewachsenen Aufgaben, etwa in der Flüchtlingspolitik, anpassen. Mehr Flexibilität von der EU-Kommission hilft." Die Europa-SPD beriet mit dem Wirtschaftskommissar über Strategien gegen Fremdenhass in der Europäischen Union. "Europa ist Zusammenarbeit, nicht Egoismus. Europa ist die Lösung - nicht das Problem."