Funkfrequenzen klug nutzen

Das Europaparlament hat am Mittwoch, 15. März, einem Gesetz zur EU-weiten Koordinierung bestimmter Funkfrequenzen zugestimmt. „Mit der Verteilung von Funkfrequenzen schaffen wir eine weitere Voraussetzung für die digitale Gesellschaft. Nur mit einer koordinierten Frequenznutzung können wir zukunftsweisende grenzüberschreitende Dienstleistungen wie autonomes Fahren ermöglichen“, sagt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Das Gesetz verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten, das technisch günstige Frequenzband 694-790 Megahertz (MHz) bis 2020 für mobile Breitbanddienste frei zu machen. Das Fernsehen, das in einigen EU-Mitgliedstaaten noch über dieses Band läuft, wird auf das Frequenzband 470-694 MHz umziehen. Deutschland ist hiervon nicht betroffen, da die Umstellung bereits abgeschlossen ist. „Es ist ein großer Erfolg für die Sozialdemokraten, dass das 470-694-MHz Band bis 2030 garantiert für das Fernsehen zur Verfügung steht. So können die Bürgerinnen und Bürger weiter das günstige Empfangssystem dvb-t2 nutzen. Auch die Gefahr von Qualitätseinbußen konnten wir bannen, indem wir audiovisuellen Medien Exklusivität auf dem Band zusichern“, betont Constanze Krehl. „Außerdem haben wir den Vorschlag der EU-Kommission flexibler gemacht. Mitgliedstaaten, die die aufwendige Umstellung des Fernsehens noch vor sich haben, wird bis zu zwei Jahren mehr Zeit eingeräumt“, so Constanze Krehl. Die formale Zustimmung der Mitgliedstaaten steht noch aus, wird aber in Kürze erwartet. Weitere Informationen: Büro Krehl +33 388 177 134 und Angelika Pentsi +32 473 930 060 (Pressereferentin)