07.05.2012

Glückwunsch an François Hollande!

Der Machtwechsel in Frankreich läutet einen neuen Europakurs ein Frankreich feiert seinen neuen Präsidenten. Die französischen Wählerinnen und Wähler setzten am Sonntag ein klares Signal für einen Richtungswechsel in der Politik ihres Landes. Nach 17 Jahren haben sie sich wieder für einen sozialistischen Präsidenten entschieden und den bisherigen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy abgewählt. Wir gratulieren unserem Parteifreund Hollande! Der Machtwechsel im Elysee-Palast wird auch Kursänderungen in der Europapolitik mit sich bringen, denn Hollande hatte im Wahlkampf vor allem für ein sozialeres Europa geworben, an dessen Anfang eine andere Ausrichtung der Wirtschaftspolitik stehen soll. Der Sozialistenchef hat angekündigt, den mühsam geschnürten Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. Statt strengen Spardiktaten soll eine intelligente Wachstumsstrategie aus der europäischen Schuldenkrise führen, ohne dabei eine seriöse Haushaltspolitik aus den Augen zu verlieren. Zur Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD-Europaabgeordneten, Udo Bullmann.