26.10.2012

Manöver über Deutschland mit Atomwaffen?

In einem Brief an Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hat sich der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser besorgt darüber gezeigt, dass derzeit bis Ende Oktober im europäischen Luftraum, auch unter Einbeziehung von Trainingsgebieten über Rheinland-Pfalz, Bayern, Norddeutschland und über der Nordsee, eine gemeinsame NATO-Übung stattfindet. Die F-16 Fliegerstaffeln kommen von den europäischen Standorten, an denen die letzten in Europa verbliebenen US-amerikanischen Atomwaffen lagern. Die gemeinsame NATO-Übung, die nach Norbert Neusers Recherchen jedes Jahr stattfindet, laufen unter dem Namen STEADFAST NOON EXERCISE. Ziel der gemeinsamen NATO-Übung ist das Trainieren des Atomwaffeneinsatzes, wie Beladen und Entladen, sowie des Einsatzes der taktischen Nuklearraketen B 61. Norbert Neuser: "Diese NATO-Übung zeigt das ganze Dilemma der Friedens- und Sicherheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung. Während man im Koalitionsvertrag von Union und FDP vorgibt, sich für den Abzug der letzten in Deutschland verbliebenen US-amerikanischen Atomwaffen einsetzen zu wollen, wird seitens des Verteidigungsministeriums weiter so getan, als befände man sich noch im Kalten Krieg. Man probt den Einsatz von Nuklearwaffen über Mitteleuropa, obwohl die B-61 landgestützten Atomraketen keinerlei strategische Bedeutung haben. Ich kann nur hoffen, dass der Bundesverteidigungsminister schnell die Bevölkerung über diese NATO-Übung aufklärt und klarstellt, ob real mit atomaren Sprengköpfen oder Attrappen trainiert wird." Entsprechende Hinweise hatte Norbert Neuser von Kollegen aus dem Europäischen Parlament erhalten, die aus den Regionen kommen, in denen die US-amerikanischen Atomwaffen in Europa lagern. Der SPD-Abgeordnete teilt die Besorgnis seiner Kollegen, dass die sogenannte atomare Teilhabe, bei der jetzt der Einsatz von US-amerikanischen Nuklearwaffen B-61 trainiert wird, gegen geltendes Völkerrecht verstößt. An der NATO-Übung Steadfast Noon Exercise sind nach Norbert Neusers Angaben, der sich auf Informationen aus der Friedensbewegung bezieht, 3 F-16 Tornados aus Deutschland vom Standort Büchel, 3 F-16 aus Volkel (Niederlande), 2 F-16 aus Kleine-Brokel (Belgien) sowie 6 F-16 aus den italienischen Standorten Aviano und Ghedi beteiligt. Einbezogen sind auch der Standort Spangdahlen in der Eifel und der von der US-Air-Force genutzte Fliegerhorst in Lakenheath (Großbritanien).