12.02.2015

Minsk reloaded - neue Hoffnung

Beim Ukraine-Krisengipfel im weißrussischen Minsk haben die Verhandlungspartner eine Waffenruhe für das Kriegsgebiet Donbass vereinbart. Sie soll ab diesem Sonntag 0 Uhr gelten. "Zur Euphorie geben die Ergebnisse aus Minsk noch keinen Anlass, aber sie sind nach Wochen erstmals wieder ein Hoffnungsschimmer", so Knut Fleckenstein, SPD-Europaabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. "Nach wie vor kommt es darauf an, dass die getroffenen Vereinbarungen nun tatsächlich umgesetzt werden", sagt Knut Fleckenstein. "Positiv ist, dass in Minsk ein detaillierter Zeitplan für die Umsetzung vereinbart worden ist. Gelingen wird dies allerdings nur, wenn auch Russland all seinen Einfluss auf die aus Russland unterstützten Separatisten geltend macht und diese auf eine Einhaltung der Minsker Vereinbarungen verpflichtet. Wichtig wird auch sein, dass die Umsetzung der Vereinbarung wirkungsvoll überprüft werden kann, etwa durch die OSZE." Weitere Informationen: Büro Fleckenstein +32 2 28 47548 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)