Neuartige Lebensmittel müssen sicher sein!

Das Europaparlament hat am Mittwoch einem umstrittenen Gesetzespaket zur Regelung neuartiger Lebensmittel zugestimmt. "Einerseits ist gut, dass die EU mit der Novel-Food-Verordnung auf neue Entwicklungen in der Lebensmittelbranche reagiert. Andererseits fehlen in der Verordnung verbindliche Übergangsvorschriften, die ein endgültiges Verbot der Einfuhr ungekennzeichneten Klonfleischs in die EU festlegen", kritisiert Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Bei Neuartigen Lebensmitteln handelt es sich um Produktgruppen, die vor 1997 nicht in nennenswerten Mengen auf dem europäischen Markt waren – zum Beispiel Nahrung, die mit neuen Produktionsverfahren hergestellt wird (durch Hochdruckverfahren haltbar gemachte Fruchtzubereitung) oder traditionell in Drittstaaten konsumiert wird (proteinreiche Grillen, Heuschrecken und Mehlwürmer). Der Gesetzesvorschlag sieht ein zentrales Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel vor, um die Sicherheit der Produkte zu garantieren. Anschließend werden die zugelassenen Lebensmittel in eine jetzt öffentliche EU-Liste aufgenommen. Die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior unterstützt die Verordnung grundsätzlich, da sie viele sozialdemokratische Anliegen beinhaltet: "Für neue Lebensmittel muss es klare Regeln geben. Die Menschen wollen wissen, was vor ihnen auf dem Teller liegt. Unsere oberste Priorität sind sichere Lebensmittel." Ein strittiger Punkt betrifft die Definition von Nanomaterialien. "Bislang ist völlig unklar, wie sich die winzigen Nanopartikel nach der Aufnahme im Körper verhalten und welche Auswirkungen sie auf die Gesundheit haben", kritisiert Susanne Melior. Die Sozialdemokraten hatten sich deshalb dafür ausgesprochen, die Verwendung von Nanomaterialien im Herstellungsprozess in die Definition aufzunehmen. Damit hätte jedes neue Lebensmittel gekennzeichnet werden müssen, in dem die bislang noch nicht als sicher eingestufte Nanotechnologie in irgendeiner Form vorkommt. Darüber hinaus strebten die Sozialdemokraten ein Moratorium über die Verwendung von Nanomaterialien an. Das sollte solange gelten, bis Testmethoden entwickelt sind, die eindeutig das Vorhandensein dieser kleinen Partikel nachweisen. "Die konservativ-liberale Mehrheit hat das verhindert. Jetzt können diese winzig kleinen Nanopartikel in neuen Lebensmitten verwendet werden, ohne dass diese überhaupt technisch nachgewiesen werden können. Und die gesundheitliche Unbedenklichkeit steht in solchen Fällen auch nicht fest", mahnt Susanne Melior. Zum Abstimmungsverhalten erklärt Susanne Melior: "Die beiden für uns wichtigen Punkte tauchen in der Verordnung nicht auf. Deshalb haben wir Sozialdemokraten uns bei der Abstimmung enthalten." Weitere Informationen: Büro Melior +32 228 45183 und Andrea Bracht +32 473 930 060 (Pressereferentin)