Neuer Antrieb für Europas Verkehrsnetze

Europäische Kommission stellt Pläne für transeuropäische Netze vor Das Verkehrskernnetz in Europa soll feinmaschiger werden: Die Europäische Kommission hat am Mittwoch dazu ihre Pläne für den weiteren Ausbau der transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommu­nikation vorgestellt. "Die Fortführung der europäischen Infrastrukturnetze ist außerordentlich wichtig, um vor allem grenzüberschreitende Projekte in Zukunft besser umsetzen zu können", hob SPD-Europaabgeordneter Ismail Ertug die Notwendigkeit der Kommissionsvorschläge hervor. Besonders im Bereich der europäischen Verkehrsnetze (TEN-V) scheiterte die Realisierung bislang oft an einer unzureichenden Finanzierung der Projekte. Mit ihrem Vorschlag, für die nächste Finanzierungsperiode von 2014 bis 2020 einen 40 Milliarden Euro starken 'Europa-verbindet-Fonds' ('Connecting Europe Facility') zu errichten, geht die EU-Kommission einen neuen Weg: sie bündelt die Finanzierung aller Netze. "Der Vorschlag sieht innovative Finanzierungsmodelle vor, um den hohen Investitionsbedarf in die Infrastruktur zu decken. Zudem ermöglicht der integrierte Ansatz über Netze hinweg, einen besseren Erfahrungs­austausch", lobte der SPD-Abgeordnete Ismail Ertug die Vorhaben. Ebenfalls positiv beurteilte Ismail Ertug den Kommissionsvorschlag, sich in Zukunft im Bereich der Verkehrsnetze auf wenige, vorrangige Projekte zu konzentrieren. "So wird ausgeschlossen, dass Infrastrukturvorhaben aufgrund knapper Mittel auch nach Jahren nicht fertig gestellt werden", erklärte Ismail Ertug. Ein europäisches Kernnetz, das die bedeutendsten Transportachsen umfasst, soll bis 2030 umgesetzt werden. 21,7 Milliarden Euro aus dem neuen Konnektivitätsfonds sind allein für das TEN-V-Kernnetz vorgesehen. Zusätzlich sollen zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für vorrangige Verkehrsprojekte eingesetzt werden, so dass in der nächsten Förderperiode insgesamt 31,7 Milliarden Euro für die Realisierung des Kernnetzes in Europa zur Verfügung stehen sollen. "Gerade in Zeiten, in denen die Mitgliedstaaten zu Sparmaßnahmen gezwungen werden, ist eine europäische Initiative zur Finanzierung und zum Ausbau gut funktionierender Verkehrsnetze unabdingbar. Nur mit einer verbesserten Verkehrsinfrastruktur wird uns der Weg aus der Krise gelingen", so der SPD-Verkehrsexperte Ismail Ertug abschließend.