Norwegen und die USA – faire Partner bei Galileo

Kooperationsabkommen zur Satellitennavigation mit Norwegen und den USA auf den Weg gebracht Am Montagabend hat der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments einstimmig zwei Abkommen zur Zusammenarbeit in der Satellitennavigation zwischen der Europäischen Union sowohl mit Norwegen als auch mit den Vereinigten Staaten von Amerika zugestimmt. "Das Abkommen mit Norwegen ist wichtig, weil das Land zwei Bodenstationen beherbergen wird, die für das reibungslose Funktionieren von Galileo nötig sind", erläuterte der SPD-Abgeordnete Norbert GLANTE. Der Abkommenstext regelt die allgemeinen Grundsätze der Zusammenarbeit sowie die Rechte und Pflichten, die Norwegen vor allem im Bereich der Systemsicherheit eingehen wird. Auch der Schutz der Frequenzen vor Unterbrechungen und Störungen ist Teil des Vertrages. "Für den störungsfreien Betrieb ist die kontinuierliche Bereitstellung der Signale von großer Bedeutung", so Norbert GLANTE. Bei dem Abkommen mit den USA geht es um die Förderung, Bereitstellung und Nutzung der unterschiedlichen Satellitennavigationsprogramme Galileo und GPS und ihrer Anwendungen. Insbesondere steht die Interoperabilität der Signale und Frequenzen der beiden Systeme im Vordergrund. "Der Nutzer eines Navigationsgerätes wird nicht merken, ob er Signale vom europäischen Galileo oder vom amerikanischen GPS empfängt. Jedoch wird die Verfügbarkeit der Signale höher sein", erklärte der Industrieexperte Norbert GLANTE. Ziel ist auch, dass sich die beiden Parteien absprechen, bevor Design- oder Leistungsstandards, Zertifizierungs­systeme oder Lizenzanforderungen festgelegt werden. "Hier geht es auch darum, dass keine künstlichen Hürden aufgebaut werden, die den Handel mit Navigationsdienstleistungen und Produkten behindern", so Norbert GLANTE abschließend. Der Bericht wurde im vereinfachten Verfahren behandelt. Der Ausschuss empfiehlt dem Plenum, der Ratifizierung dieser beiden Abkommen zuzustimmen. Die Abstimmung im Plenum ist für Ende Oktober 2011 geplant.