08.10.2014

"Parlamentarier wählen Inkompetenz ab"

Die Ausschüsse für Energie und Umwelt des Europaparlamentes haben am Mittwoch gegen die designierte Vizepräsidentin für die Energie-Union, Alenka Bratušek, gestimmt. Bereits in der Anhörung konnte die Slowenin die SPD-Europaabgeordneten in den Ausschüssen für Energie und Umwelt nicht überzeugen. "Die heutige Abstimmung ist ein Erfolg für die europäische Demokratie. Nach ihrem inkompetenten Auftritt war die Entscheidung des Europaparlaments gegen diese Kandidatin die einzig richtige", so Matthias GROOTE, SPD-Europaabgeordneter und Umweltsprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Bratušek hat während der Anhörung gezeigt, dass sie dem ihr zugewiesenen Resort fachlich nicht gewachsen ist. Zudem war ihr gesamter Nominierungsprozess von Anfang an sehr fraglich." Martina Werner, energiepolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten, begrüßt das Ergebnis der Abstimmung gegen die slowenische Kandidatin: "Frau Bratušek hatte sich mit ihrer enttäuschenden Leistung bei der Anhörung am Dienstag selbst disqualifiziert. Die Ausschüsse für Energie- und Umwelt haben heute eine wichtige und richtige Entscheidung getroffen. Wir haben die Funktion des Europäischen Parlaments als demokratische Kontrolle der EU-Kommission deutlich unter Beweis gestellt." "Bratušek hat in der Anhörung einen schlingernden energiepolitischen Kurs für die neue EU-Kommission skizziert. Für das Portfolio der Energie-Union erwarte ich einen geeigneten Kandidaten, der fachlich kompetent ist. Es liegt jetzt an Jean-Claude Juncker diesen Kandidaten zu liefern", so Matthias GROOTE. "Alenka Bratušek war ein Fehlgriff. Sie konnte keinerlei Ausblick geben, wie ihres Erachtens die Europäische Energie-Union gestaltet werden sollte. Sie blieb nur an der Oberfläche." "Insbesondere angesichts der aktuellen geopolitischen Lage ist das Portfolio der Vizepräsidentin für Energie-Union strategisch wichtig und dementsprechend kompetent zu besetzen", so Martina Werner. "Nur so können wir die Energieversorgung sichern, den Energiebinnenmarkt vollenden und eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Energie- und Klimapolitik durchsetzen. Jetzt ist Jean-Claude Juncker am Zug." Weitere Informationen: Büro Werner +32 2 28 47782, Büro Groote +32 2 28 37431 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)