"Tiefpunkt der Anhörungen"

Die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission Alenka Bratušek, zuständig für die Energie-Union, konnte die SPD-Europaabgeordneten in den Ausschüssen für Energie und Umwelt in ihrer Anhörung nicht überzeugen. "Wir haben den Tiefpunkt der Anhörungen erreicht. Alenka Bratušek hat heute eine miserable Vorstellung abgeliefert, die einer zukünftigen Vizepräsidentin nicht würdig ist", kritisiert Matthias GROOTE, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Umweltausschuss. „Auf exakte Fragen blieb sie uns konkrete Antworten schuldig. Mit ihren vagen Aussagen skizziert Bratušek einen schlingernden energiepolitischen Kurs für die neue EU-Kommission. Und dort, wo sie genauer wird, bleiben Bratušeks Ziele genauso wenig ambitioniert wie diejenigen des abtretenden Teams um Barroso." "Frau Bratušek konnte uns weder die Inhalte der Energie-Union konkretisieren, noch eine Antwort auf die Frage geben, worin der Unterschied zwischen ihrer Aufgabe als Vizepräsidentin für die Energie-Union und der Aufgabe des EU-Kommissars für Klima und Energie besteht", kritisiert Martina Werner, energiepolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten, die enttäuschende Leistung der slowenischen Kandidatin. "Frau Bratušeks vage Aussagen sprechen Bände über ihre ganz offensichtlich mangelnde Kompetenz für das ihr anvertraute Portfolio.“ "In der dreistündigen Anhörung hat es Frau Bratušek geschafft, das Emmissionshandelssystem lediglich in einem Nebensatz zu erwähnen. Der Europäische Emmissionshandel ist eine Hauptsäule der EU-Klimapolitik und hat das Potenzial, auch andere Regionen auf der Welt zu inspirieren. Es ist sehr bedauerlich, dass Frau Bratušeks es nicht für wichtig hielt, genauer auf dieses relevante Thema einzugehen", so Matthias GROOTE. "Selbst auf Nachfrage hat es nur zu einer sehr dürftigen Antwort gereicht." Die SPD-Europaabgeordnete Martina Werner bemängelt: "Bei der Anhörung hat Frau Bratušek ständig betont, wie wichtig Energieffizienz und Erneuerbare Energieträger für die Energieversorgungssicherheit der EU seien, ohne jedoch konkrete Initiativen nennen zu können. Auffällig oft erwähnte sie, dass schwierige Aufgaben auf sie zukommen. Für mich hören sich ihre Aussagen nach einer Kapitulation an, noch bevor sie ihr Amt angetreten hat.“ Die Ausschüsse für Umwelt und Industrie müssen nun über die Eignung zur Vizepräsidentin für die Energie-Union Bratušeks beraten. Weitere Informationen: Büro Groote +32 228 37431, Büro Werner +32 2 28 47782 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)