11.12.2023

„Abbau in Europa und Recycling statt Import-Abhängigkeit"

Europäisches Parlament beschließt Rohstoff-Strategie

Matthias Ecke
Matthias Ecke

Ob Energiewende, Luftfahrt oder Digitalwirtschaft: Für ein breites Spektrum strategisch relevanter Industrie ist eine sichere Versorgung mit kritischen Rohstoffen in Europa nötig. Das EU-Parlament stimmt am morgigen Dienstag, 12. Dezember 2023, in Straßburg über die europäische Rohstoff-Strategie ab. Die Verordnung soll Ziele für den Abbau in der EU setzen, aber auch für die Weiterverarbeitung und das Recycling. So soll der Critical Raw Materials Act die europäische Abhängigkeit von Importen reduzieren, die Versorgung mit strategischen Rohstoffen verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität der EU stärken.


Matthias Ecke, Mitglied im Industrieausschuss: 
„Die Verfügbarkeit von Rohstoffen ist entscheidend für die Technologien der Zukunft. Es ist richtig, wenn es für strategische Projekte auf europäischem Boden kürzere Genehmigungsverfahren und finanzielle Unterstützung gibt. Dabei erwarten die Menschen zu Recht, dass der Abbau in Europa wie in Partnerländern unter vorbildlichen Arbeits- und Umweltbedingungen geschieht. Dieses Kernanliegen der sozialdemokratischen Fraktion ist im finalen Text enthalten. Für Unternehmen soll es zudem klar zugewiesene Ansprechpartner geben, die für ein Projekt zuständig sind und die dafür sorgen, dass Unternehmen sich nicht im bürokratischen Dickicht verheddern.

Auch beim Recycling konnte das Parlament nachbessern und höhere Quoten durchsetzen, denn jede recycelte Tonne an Rohstoffen muss nicht aus der Erde geholt werden. Aus dem gleichen Grund wird in Europa auch die Suche nach Ersatzstoffen stärker gefördert. In Sachsen wird zum Beispiel an einer Batterie geforscht, die statt Lithium nur Kochsalz und recyceltes Nickel als Rohstoff benötigt.

Wichtig ist auch, dass wir bei Partnerschaften mit Drittländern auf Augenhöhe agieren. Auch dort soll Wertschöpfung stattfinden können, und zwar zu fairen Bedingungen, die auch die Interessen der Menschen dort berücksichtigen.“


Nach der Zustimmung des Dezember-Plenums zum Trilog-Ergebnis folgt die vollständige Prüfung durch den sprachjuristischen Dienst. Der finale Beschluss erfolgt planmäßig im Februar-Plenum in Form eines sogenannten Korrigendums. Daraufhin tritt die Verordnung in allen 27 EU-Staaten in Kraft.