25.06.2024

"Gemeinsam große Erfolge für soziale Gerechtigkeit erkämpft"

Iratxe García Pérez als Vorsitzende der S&D-Fraktion bestätigt

René Repasi
René Repasi

Die Abgeordneten der S&D-Fraktion haben Iratxe García Pérez im Europäischen Parlament in Brüssel erneut zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die 49-jährige Spanierin ist seit Juni 2019 Präsidentin der S&D.


René Repasi, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten:
"Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Iratxe! Gemeinsam mit ihrer Präsidentin hat die S&D als stärkste progressive Fraktion im Europäischen Parlament in der endenden Mandatszeit große Erfolge für mehr soziale Gerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften in Europa erkämpft. 

In enorm herausfordernden Zeiten mit russischem Angriffskrieg, Pandemie und Energiepreiskrise hat die S&D mit Iratxe García Pérez an ihrer Spitze Durchsetzungskraft und Stärke gezeigt. So waren wir treibende Kraft hinter einigen der bemerkenswertesten Errungenschaften in der jüngeren Geschichte der EU, etwa einem Europäisches Klimagesetz und dem europäischen Green Deal mit sozialem Übergang, einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik sowie einer starken sozialen Agenda. Zu diesen Erfolgen gehören das europäische Mindestlohn-System, ein starker Sozialschutz für Plattformbeschäftigte sowie eine europäische Strategie gegen Armut und die Europäische Kindergarantie. Hinzu kommen eine Regulierung der Digitalwirtschaft zum Schutz von Verbraucherrechten und Privatsphäre, eine Mindeststeuer für Unternehmen, eine Strategie für die Geschlechter-Gleichstellung in Europa und vieles mehr. 

Als größte progressive Kraft im EU-Parlament werden wir als S&D-Fraktion zusammen in der neuen Mandatszeit für starke europäische Sozialstandards, nachhaltige Energiesicherheit und ökologisch-soziale Wettbewerbsfähigkeit eintreten. Unseren Einfluss im Europaparlament werden wir nutzen, um Rechtspopulisten und Rechtsextreme in die Schranken zu weisen. Wir wollen, dass sinnvolle und nachhaltige Lösungen den Menschen Sicherheit und Schutz in Europa bieten. Dafür braucht es pro-europäische Vereinbarungen, die wir Sozialdemokrat:innen gegen die Le Pens und Melonis verteidigen und dafür werden wir uns gemeinsam mit Iratxe García Pérez als Vorsitzende der Fraktion stark machen."


Die S&D-Fraktion verfügt seit der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024 über 136 der 720 Sitze des Europäischen Parlaments und stellt damit die zweitgrößte Fraktion nach der EVP.